IBU & EU-Stahlzölle

"Safeguard-Maßnahmen pro Stahlproduzenten"

Der Industrieverband Blechumformung e. V. (IBU)

kämpft gegen die von der EU-Kommission verhängten Safeguard-Maßnahmen. Sie legen vorläufige Importkontingente für bestimmte Stahlprodukte aus Drittstaaten fest. Der IBU hält die Maßnahmen für ungerechtfertigt: "Zentrale Kriterien, wie ein signifikanter Importanstieg aufgrund der US-Zölle, seien insbesondere für Flachstahlprodukte nicht nachweisbar. Die Importquote schütze die Stahlindustrie, aber belaste die Stahlverarbeiter." Darauf wies Rechtsanwalt Tim Lieber hin, der den IBU beim EU-Hearing zum Thema Safeguard im September in Brüssel vertrat.

Der Industrieverband hatte bereits im Frühjahr 2018 gegen die Safeguard Investigation Einspruch erhoben. Die im Juli verhängten Vorgaben zu Importquoten gelten vorläufig für 200 Tage, die endgültige Entscheidung soll bis Januar fallen.

IBU-Geschäftsführer Bernhard Jacobs betont: „Wir haben bei dem Hearing in Brüssel deutlich machen lassen, dass die Begründung der EU für Safeguards nicht korrekt ist.“ Seine Begründung: "Zentrale Kriterien der Welthandelsorganisation (WTO) seien ein signifikanter Importanstieg und eine Schädigung der EU-Stahlindustrie. Beide seien nicht erfüllt. Die EU argumentiere erstens mit veralteten Zahlen aus den Jahren 2013 bis 2016. Und zweitens mit den Gesamtzahlen für Stahleinfuhren, die nicht die Menge der Flachstahlprodukte berücksichtigen. Gerade diese machen aber einen Großteil der Importe aus und sind für unsere Mitglieder relevant."

Der IBU hofft, dass die EU-Kommission diese Argumente in ihre endgültige Entscheidung, die bis Anfang 2019 fallen wird, miteinbezieht. Nach Ansicht des Industrieverbandes ist die deutsche Stahlindustrie Nutznieser, Verlierer sind die stahlverarbeitenden Unternehmen.

Erste Stahlpreiserhöhungen führt der IBU darauf zurück, dass die Begrenzung der EU-Stahleinfuhren den Markt künstlich verknappt und die Preise hochtreibt. „Die US-Zölle dienen EU-Anbietern nur als Vorwand für eine Ausschaltung von unliebsamen Importen.“ Für den Industrieverband Blechumformung stellt sich im Kontext der Safeguard-Maßnahmen die Frage der Schutzbedürftigkeit: „Die Renditen der Stahlproduzenten sind sehr hoch. Warum sind sie schutzbedürftig? Und die viel größeren stahlverarbeitenden Industrien in Europa nicht? Autobauer, Maschinenbauer und Stahlverarbeiter etc. stellen europaweit 15 Millionen Arbeitsplätze. Die Safeguards schränken sie bei ihrer Vormaterialversorgung stark ein."

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