Bauvertragsrecht

Aktuelle Gerichtsurteile: Hinweise für die Praxis

Die Rechtsanwälte Prof. Christian Niemöller und Jörg Teller beraten Metallbau­unternehmen regelmäßig zum Umgang mit kaufmännischen Bestätigungsschreiben, zum Vorgehen bei Bedenken sowie zur Positionierung bei Mängelrügen des Auftraggebers. Mit Blick auf diese drei Themen erläutern die Rechtsanwälte ausgewählte Gerichtsurteile aus dem Jahr 2016.

Schweigen auf Protokollerklärungen

Die Gerichte hatten sich auch im Jahr 2016 mehrfach damit zu beschäftigen, ob und inwieweit das Schweigen oder das Nichtstun im Zusammenhang mit Protokollerklärungen Rechtswirkungen entfalten kann.

Typischer Sachverhalt

Im Rahmen eines Telefonats oder einer Baubesprechung ­legen der Bauauftraggeber und der Bauauftragnehmer – beides Kaufleute – die weitere Abwicklung der Baustelle fest, erörtern terminliche Abläufe und verständigen sich zu strittigen Mehrvergütungsforderungen. Am Tag nach der Besprechung erhält der Auftragnehmer ein Protokoll, das die im Rahmen...

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