Einigung bei Stahl- & Aluzoll
Der Kompromiss schafft US-Zölle nicht ab 08.11.2021 |
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Die US-Strafzölle (25% auf Stahl; 15% auf Alu) aus dem Jahr 2018 sind nicht abgeschafft, aber auf dem G20 Gipfel Anfang November in Rom einigten sich die USA und die EU auf eine Höhe von Zollkontingenten aus den Referenzjahren 2015 bis 2017. Damit können aus der EU in die USA jährlich ca. 4,4 Mio. t Stahl und ca. 384 000 t Aluminium eingeführt werden; für Mengen über diese Kontingente hinaus gelten nach wie vor die Zölle von 25% für Stahl und 10% für Alu.
Im Jahr 2020 war der EU-Stahlexport auf den Wert von ca. 2,4 Mio t (2019: 3,9 t Stahl) eingebrochen. Dass die USA nun einlenkt, ist wohl in erster Linie darauf zurückzuführen, dass sie im Schulterschluss mit der EU sich bessere Chancen ausrechnet, den Import von Dumping-Stahl und -Alu aus China eingrenzen zu können. DIe EU hat ihre Klage gegen die Strafzölle vor der WTO nur ausgesetzt, ebenso ihre Vergeltungszölle für Whiskey, Jeans und Motorräder aus den USA. Bis in zwei Jahren soll der Zollkonflikt endgültig beigelegt sein.
Der Hauptgeschäftsführer des Wirtschaftsverbands Stahl- und Metallverarbeitung (WSM), Christian Vietmeyer, gab auf Anfrage der Redaktion folgendes Statement zur neuen Lage: „Wir befürworten die aktuelle Einigung zwischen EU und USA als Schritt in die richtige Richtung. Allerdings ist zunächst nur die Rede davon, die Stahlzölle schrittweise abzubauen: Die Zollfreiheit gilt für bestimmte Stahlkontingente – Details zur Höhe kennen wir noch nicht. Es wird also für darüberhinausgehende Mengen weiterhin Handelsbarrieren geben, die den globalen Freihandel stören. Wir würden uns stattdessen eine sofortige komplette Aufhebung der Stahlzölle wünschen – gegenüber der ganzen Welt. Damit wären auch die vermuteten Handelsumlenkungen und die darauf basierenden Safeguards kein Thema mehr. Die Safeguards halten wir für ungerechtfertigt und unfair, da die rechtlichen Voraussetzungen fehlen. Ebenso wenig sind die US-Stahlzölle legitimiert. Beides müsste unserer Meinung nach sofort aufgehoben werden. Dann wären auch die Zölle gegen US Motorräder etc. unnötig. Unser Ziel ist grundsätzlich ein freier und fairer Welthandel."
